Die Allianz pro Schiene begrüßt die Entscheidung des Bundeskabinetts, Mittel aus der Lkw-Maut in den Ausbau der Schiene zu investieren. Durch die neu geschaffene CO2-Abgabe und die Mautpflicht auch für kleinere Lkws werden zusätzliche Milliardenbeträge für die Verkehrswende generiert. Der Ausbau der Schienenkapazitäten stärkt nicht nur umwelt- und klimaschonende Alternativen wie die Güterbahnen, sondern entlastet auch das Straßennetz spürbar. Diese Änderung hat ein enormes Potenzial für die Verkehrswende.
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Lkw-Maut für Schienenausbau: Potenzial für Verkehrswende erkannt
Die Entscheidung des Bundeskabinetts, Mittel aus der Lkw-Maut in den Schienenausbau zu investieren, wird von Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, als bedeutender Durchbruch gewertet. Damit wird der bisherige Finanzierungskreislauf aufgebrochen und die Bundesregierung erhält die Möglichkeit, auch in alternative Verkehrsträger zu investieren. Der Ausbau der Schienenkapazitäten stärkt nicht nur umwelt- und klimaschonende Güterbahnen, sondern entlastet auch das Straßennetz nachhaltig. Diese Änderungen bergen ein enormes Potenzial für die Verkehrswende.
Höhere Mauteinnahmen durch CO2-Zuschlag ermöglichen Investitionen in Verkehrswende
Mit der Gesetzesänderung zur Lkw-Maut wird eine nahezu Verdopplung der Einnahmen im kommenden Jahr erwartet. Von den bisherigen knapp 8 Milliarden Euro werden voraussichtlich rund 15,2 Milliarden Euro eingenommen. Der größte Anteil dieser Mehreinnahmen stammt aus dem neu hinzugefügten CO2-Zuschlag. Zudem werden nun auch Lkws ab einem Gewicht von 3,5 Tonnen mautpflichtig, anstatt erst ab 7,5 Tonnen.
Ungerechte Behandlung: Emissionsfreie Lkws entlastet, Güterzüge nicht
Die bevorzugte Behandlung emissionsfreier Lkws bei den infrastrukturbezogenen Mautgebühren wird von der Allianz pro Schiene negativ bewertet. Obwohl es nachvollziehbar ist, emissionsfreie Lkws von der CO2-Abgabe zu befreien, erscheint es ungerecht, ihnen auch bei den Wegekosten einen Teil der Gebühren zu erlassen. Emissionsfreie Lkws belasten die Straßen genauso wie herkömmliche Lkws, während Güterzüge in der Regel elektrisch betrieben werden, ohne dass dies bei der Schienenmaut berücksichtigt wird. Die Allianz pro Schiene fordert eine ausgewogene Behandlung und eine faire Wettbewerbssituation zwischen Straßen- und Schienenverkehr.
Forderung nach gerechter Maut für alle Verkehrsmittel
Die Allianz pro Schiene setzt sich dafür ein, die Lkw-Maut aus Gründen eines fairen Wettbewerbs auf das gesamte Straßennetz auszuweiten. Denn auch für Güterzüge werden auf dem gesamten Schienennetz Trassengebühren erhoben, nicht nur auf Teilstrecken.
Verkehrswende vorantreiben: Lkw-Mautmittel für Schienen-Ausbau genutzt
Die Entscheidung des Bundeskabinetts, Mittel aus der Lkw-Maut für den Ausbau der Schiene zu nutzen, ist ein großer Schritt in Richtung Verkehrswende. Damit erhält die Bundesregierung die Möglichkeit, auch in umwelt- und klimafreundliche Alternativen zur Straße zu investieren. Der Ausbau der Schienenkapazitäten entlastet nicht nur das Straßennetz, sondern stärkt auch die Güterbahnen. Es ist jedoch wichtig, die Auswirkungen der bevorzugten Behandlung emissionsfreier Lkws auf den Wettbewerb zu berücksichtigen. Die Allianz pro Schiene fordert zudem eine Ausweitung der Lkw-Maut auf das gesamte Straßennetz, um einen fairen Wettbewerb mit dem Schienenverkehr sicherzustellen. Insgesamt bietet die Gesetzesänderung ein großes Potenzial für die Verkehrswende und den Ausbau des Schienenverkehrs.
