Im Haushalt für das Jahr 2024 hat die Bundesregierung ein starkes Signal gesetzt, indem sie die Investitionen in den Schienenausbau deutlich erhöht hat. Die Allianz pro Schiene begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich und lobt die Prioritätensetzung der Koalition. Allerdings gibt es aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds Unsicherheiten. Die Bundesregierung muss nun schnell klären, wie sie die geplanten Milliarden für die Schieneninfrastruktur anderweitig bereitstellen kann, zum Beispiel durch den Verzicht auf umweltschädliche Subventionen.
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Investitionsrückstau wird angegangen – mehr Geld für die Schiene
In Anschluss an die Bereinigungssitzung des Bundestags betont Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, dass die Bundesregierung ihre Prioritäten neu geordnet hat. Mit der deutlichen Erhöhung der Investitionen in die Schiene signalisiert die Regierung, dass sie den Investitionsrückstau der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ernst nimmt und den Ausbau der Schieneninfrastruktur vorantreiben will.
Haushaltsausschuss erhöht Investitionen in nicht-Bundes-Schieneninfrastruktur
Der gemeinnützige Interessenverband ist erfreut über die Förderung des Einzelwagenverkehrs im Güterverkehr und die Erhöhung der Mittel für Investitionen in Umschlagsanlagen des Kombinierten Verkehrs. Die Allianz pro Schiene weist außerdem darauf hin, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages die Investitionen in die nicht dem Bund gehörende Schieneninfrastruktur um 7,5 Millionen Euro im Vergleich zum Regierungsentwurf angehoben hat. Des Weiteren stehen 3,25 Millionen Euro in 2024 für die Erprobung der Digitalen Automatischen Kupplung zur Verfügung.
Positives Signal: 270.000 Euro für Tag der Schiene
Die Allianz pro Schiene betrachtet die Bereitstellung von 270.000 Euro über einen Zeitraum von drei Jahren für den Tag der Schiene als eine ermutigende Maßnahme.
Investitionshochlauf in Schienenbau: Allianz pro Schiene fordert Klarheit über Finanzierung
Die Allianz pro Schiene fordert angesichts des bestehenden Finanzlochs im Klima- und Transformationsfonds eine rasche Klärung der Finanzierungslücke, um sicherzustellen, dass ausreichende Mittel für den weiteren Ausbau der Schieneninfrastruktur bereitgestellt werden können. Dirk Flege betont die Notwendigkeit, dass die Bundesregierung trotz der schwierigen Haushaltslage ihre verkehrspolitischen Prioritäten im Blick behält.
Vorschlag der Allianz pro Schiene: Streichung umweltschädlicher Subventionen
Um die fehlenden Mittel auszugleichen, schlägt die Allianz pro Schiene vor, dass die Koalition Maßnahmen ergreift, um umweltschädliche Subventionen zu reduzieren. Dazu gehören die Streichung von Privilegien für Dienstwagen und Diesel sowie die Einführung einer Kerosinsteuer. Durch diese Maßnahmen könnten zusätzliche Milliarden für die Schieneninfrastruktur bereitgestellt werden, da der Klima- und Transformationsfonds nicht mehr als Finanzierungsquelle genutzt werden kann.
Erhöhte Investitionen: Bundesregierung stärkt Schienenverkehr
Der Haushalt 2024 der Bundesregierung zeigt ein starkes Engagement für den Schienenausbau. Die Allianz pro Schiene begrüßt diese Entscheidung und erkennt darin eine klare Prioritätensetzung. Besonders positiv ist die Förderung des Einzelwagenverkehrs, die Aufstockung der Investitionen in die Schieneninfrastruktur und die Erprobung der Digitalen Automatischen Kupplung. Diese Maßnahmen sind wichtige Schritte, um den Investitionsrückstau vergangener Jahre und Jahrzehnte aufzulösen und die Schiene effektiv auszubauen.
Die Bundesregierung steht vor der Aufgabe, die Finanzierungslücke im Klima- und Transformationsfonds zu schließen, um den weiteren Ausbau der Schieneninfrastruktur sicherzustellen. Die Allianz pro Schiene fordert, umweltschädliche Subventionen zu reduzieren und stattdessen das Dienstwagen- und Dieselprivileg abzuschaffen sowie eine Kerosinsteuer einzuführen. Dadurch könnten zusätzliche Mittel für die Schieneninfrastruktur bereitgestellt werden.
